von HM-RA | Jan 2, 2023 | Allgemein, Erbrecht, Privat
Durch ein eigenhändiges handschriftliches und unterschriebenes Testament kann grundsätzlich jede Person seine Erben frei bestimmen. Damit dieses Testament auch wirksam ist, müssen die Erben aber konkret im Testament benannt werden. Ein Verweis auf eine Anlage zum...
von HM-RA | Jun 24, 2022 | Erbrecht, Privat
Ein Erbe, der über ein Konto des Erblassers verfügen will, ist selbstverständlich verpflichtet, sein Erbrecht nachzuweisen. Wie er diesen Nachweis zu erbringen hat, darf ihm nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs das jeweilige Kreditinstitut jedoch nur...
von HM-RA | Mai 23, 2022 | Allgemein, Erbrecht, Privat
(OLG Saarbrücken, Beschluss vom 23.11.2021 – 5 W 62/21) In diesem zu entscheidenden Fall bedankte sich die Erblasserin in einem Schreiben bei zwei Personen für die „liebevolle Aufnahme zum ersten Weihnachtstag“ und kündigt darin an, eine notarielle...
von HM-RA | Mai 12, 2022 | Erbrecht, Privat
Die Unauffindbarkeit eines Testaments begründet keine Vermutung für dessen Vernichtung durch den Erblasser und führt nicht allein deshalb zur Unwirksamkeit. Dem Rechtsstreit, über welchen das OLG Köln mit Beschluss vom 2.12.2016 (Az.: 2 Wx 550/16) entschied, lag...
von HM-RA | Okt 14, 2020 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Privat
Entscheidend für die Einteilung der Steuerklassen sind laut Urteil des Bundesfinanzhofs vom 5.12.2020 (Az.: II R 5/17) die rechtlichen Verhältnisse, insbesondere die §§ 1589 ff. BGB. Erbt das biologische, nicht aber zugleich, rechtliche Kind von „seinem Vater“, findet...
von HM-RA | Jul 19, 2020 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht
Mit Urteil vom 22.01.2019 (Aktenzeichen: 9 AZR 45/19) entschied der BGH, dass die Erben einen Anspruch auf Urlaubsabgeltung gegen den Arbeitgeber des Erblassers haben, wenn dieser vor dem Tod nicht seinen gesamten Jahresurlaub genommen hat. In dem vom BGH...
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